Ergebnisse der Gemeinderatssitzung am 09.10.2015
10.10.2015 14:30
Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung am 09.10.2015:
Die Verwaltung schlägt vor eine Homepage der Ortsgemeinde Sörgenloch ans Netz gehen zu lassen. Die Einrichtung der Homepage soll 6.000,- € kosten. Die Wartungskosten betragen 80,- Euro im Monat. Alles Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für die Einrichtung einer Homepage aus. Die SPD-Fraktion schlägt vor zunächst noch Vergleichsangebote und Detailinformationen über die Homepage einzuholen. Der Errichtung einer Homepage der Ortsgemeinde Sörgenloch wird bei 4 Enthaltungen zugestimmt.
Geld gespart: Es werden verschiedene Renovierungsarbeiten beschlossen. Durch Einholen neuer Vergleichsangebote durch die Verbandsgemeinde Nieder-Olm kann gegenüber den ursprünglichen Angeboten einges an Geld gespart werden.
Wärmeisolierung: Einstimmig bei einer Enthaltung werden eine Wärmeisolierung der Kellerdecke sowie Verbesserungen der Elektro- und Wasserinstallation am Haus "Mainzer Straße 11" beschlossen. Die Kosten liegen insgesamt bei rund 6.900,- Euro für die Isolierung der Kellerdecke zuzüglich der Kosten für Änderungen bei der Elektro- und Wasserinstallation.
Rausgeputzt: Einstimmig werden Putzarbeiten am Rathaus für rund 4.600,- € beschlossen.
Verschoben: Mit 7 Stimmen bei 4 Enthaltungen wird dafür gestimmt Ausbesserungsarbeiten am Torbogen vom Schloss nochmals zurückzustellen um zu klären, ob bzw. welche Auflagen des Denkmalschutzes zu beachten sind. Sollten jedoch Versicherungsleistungen verloren gehen oder geschmälert werden, werden die Renovierungsarbeiten von der Verwaltung umgehend in Angriff genommen.
Geplant: Zur Renovierung des Vereinshauses werden weitere Planungsschritte in Angriff genommen.
Kein Halteverbot: Dem Antrag in der Schlossgasse ein eingeschränktes Halteverbot neu einzurichten, wird einstimmig abgelehnt. Die Umsetzungsverantwortung liegt nicht bei der Ortsverwaltung Sörgenloch, sondern bei der Verbandsgemeinde Nieder-Olm.
Gewölbekeller: Der Ortsbürgermeister schlägt eine Neuregelung bei der Vermietung des Gewölbekellers vor. Der Gewölbekeller kann demnach zukünftig in der Woche zu einem vergünstigten Mietpreis genutzt werden. Die Regelung gilt für kleine Gruppen bis 25 Personen und bis 17:00 Uhr. Die Reinigung muss der Mieter übernehmen bzw. durchführen. Bei einer Gegenstimme aus der Verwaltung wird einem sechsmonatigem Test der Regelung zugestimmt.
12.500,- Euro für den Kindergarten: Eine gemeinsame Initiatve von Elternausschuss und Förderverein der KiTa erhalten 6.250,- € aus der Ehrenamtsförderung des Kreises Mainz-Bingen. Weitere 6.250,- € bringen Elternausschuss und Förderverein gemeinschaftlich mit Arbeit und Spenden ein. Durch das ehrenamtliche Engagement können notwendige Arbeiten am Aussengelände umgesetzt werden.
Neue Grünpaten gefunden: Die SPD Fraktion hat die Patenschaft für zwei Pflanzinseln übernommen. Weitere Patenschaften übernehmen Karl Rheinfurth und Klaus Wilms. Auf den Pflanzinseln sollen Frühlingsblumen gepflanzt werden.
Spenden: Der Annahme von Spenden für die Kerbejugend und für die Errichtung von zwei Bänken auf dem Friedhof wird zugestimmt.
Landeszuschuss für Kindergartenplätze: Die Verwaltung informiert auf Anfrage der SPD-Fraktion, dass für die Betreuung von unter dreijährigen Kindern ab dem Jahr 2008 rund 27.000,- Euro investiert wurden. Die Gemeinde Sörgenloch hat für die Einrichtung von 13 Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren insgesamt 13.000 Euro (1.000 Euro je Platz) Landeszuschuss erhalten.
Spazierweg an der Selz: Der Selzverband hat der Errichtung eines Spazierwegs zwischen Darmstadtsmühle und Nieder-Olm direkt entlang der Selz zugestimmt. Der Weg soll auf Sörgenlocher Seite als "Trampelpfad" hergerichtett werden.
Darüber hinaus wurde über Grundstücksangelegenheiten, Mietangelegenheiten und Bauanträge beraten.